Bundeskriminalamt (BKA)

Polizei­liche Informa­tions­systeme

Kriminelle agieren häufig überregional. Dies führt dazu, dass verschiedene Polizeibehörden zuständig sind. Umso wichtiger ist es, dass Informationen zu Straftaten und Straftätern ausgetauscht und die Daten zentral ausgewertet werden. Daher gibt es beim BKA verschiedene Dateien und Systeme, die den Informationsaustausch innerhalb der deutschen Polizei sicherstellen.

Rechenzentrum Quelle: BKA

Ziele und Möglichkeiten

Die elektronische Datenverarbeitung ermöglicht es, große Mengen von Personen- und Sachdaten zu speichern, miteinander abzugleichen und zu analysieren. Mit den Dateien können Zusammenhänge von Tätern und Taten sowie kriminelle Strukturen erkannt und neue Ermittlungsansätze gewonnen werden.

Das elektronische Informationssystem der Polizei

Unentbehrlich für die polizeiliche Arbeit in Deutschland ist das beim Bundeskriminalamt betriebene elektronische Informationssystem der Polizei (INPOL). Kernstück sind die Personen- und Sachfahndungsdateien. Die hier hinterlegten Daten stehen binnen von Sekunden nach der Erfassung allen angeschlossenen Behörden zur Verfügung. Zugriff auf das System haben neben dem Bundeskriminalamt, die Landespolizeidienststellen, die Bundespolizei und die Zollbehörden.

In der INPOL-Personenfahndungsdatei waren am 1.4.2017

a) 286.990 Ausschreibungen zur Festnahme und
b) 296.273 Ausschreibungen zur Aufenthaltsermittlung

registriert.

In der INPOL-Sachfahndungsdatei sind etwa 16 Mio. Gegenstände erfasst, die wegen eines möglichen Zusammenhangs mit Straftaten gesucht werden.

In der INPOL-Sachfahndungsdatei waren am 1.4.2017

a) 448.117 Kfz
b) 1.352.504 Fahrräder
c) 328.471 Schusswaffen

registriert.

Der Polizeiliche Informations- und Analyseverbund

Innere Sicherheit gewährleisten, Gefahren abwehren und Kriminalität bekämpfen setzen voraus, dass alle verfügbaren und relevanten Informationen für die Polizeien in den Ländern und im Bund nutzbar sind.
Vor dem Hintergrund der NSU-Taten beschloss die Innenministerkonferenz, einen Polizeilichen Informations- und Analyseverbund (PIAV) einzuführen. PIAV wird entscheidend dazu beitragen, dass bei den Polizeibehörden in Bund und Ländern vorliegende Erkenntnisse - insbesondere über überregional agierende Straftäter und Straftaten von erheblicher Bedeutung - für alle Polizeibehörden besser nutzbar sind. Mit dem PIAV ist es zum Beispiel möglich, frühzeitiger als bisher, Serienstraftaten, Bandenkriminalität oder Strukturen Organisierter Kriminalität zu erkennen und somit die Aufklärungsquote zu steigern bzw. das Entdeckungsrisiko für Straftäter zu erhöhen.
Darüber hinaus wird PIAV die kriminalpolizeilichen Arbeitsweisen einfacher und effektiver machen. Wesentliches Prinzip ist die Einmalerfassung und Mehrfachnutzung von Daten der polizeiliche Sachbearbeiter muss die für eine gemeinsame Kriminalitätsbekämpfung der Länder und des Bundes erforderlichen Informationen in seinem gewohnten IT-System lediglich markieren, damit diese in den PIAV übertragen werden. Spezielle Qualitätssicherungsstellen bei allen Verbund-Teilnehmern gewährleisten eine hohe Güte der für die länderübergreifende und bundesweite Auswertung relevanten Daten. Alle Polizeien können diese Informationen grundsätzlich recherchieren und so zum Beispiel Zusammenhänge einer länderübergreifenden Einbruchsserie feststellen. Damit verbessert PIAV auch die Prävention, da auf Basis der Informationen in PIAV zielgerichtet Maßnahmen zur Verhütung weiterer Straftaten ergriffen werden können.
Die Polizeien in Bund und Ländern arbeiten intensiv an der Realisierung dieses komplexen Verbundes von Daten über Straftaten und Straftäter. Im Mai 2016 wurde der PIAV-Wirkbetrieb für die erste Stufe "Waffen- und Sprengstoffkriminalität" erfolgreich mit allen 19 Teilnehmern (16 Bundesländer, Bundespolizei, Zoll- und Bundeskriminalamt) aufgenommen. Die in diesem Phänomenbereich bisher übliche Praxis der manuellen Informationsübermittlung über eine Vielzahl von Kanälen wurde nun durch eine moderne und automatisierte Bereitstellung über eine Schnittstelle der Teilnehmersysteme zum PIAV-Zentralsystem abgelöst.
Der Wirkbetrieb von PIAV in Stufe 1 für die Delikte der Waffen- und Sprengstoffkriminalität zeigt, dass das Konzept trägt und das System erfolgreich funktioniert.
PIAV wird in den Folgejahren stufenweise weiter ausgebaut. Aktuell befinden sich die 18 Polizeien der Länder und des Bundes, sowie das ZKA in den Vorbereitungen zur Umsetzung der zweiten PIAV-Stufe "Gewaltdelikte/Gemeingefährliche Straftaten und Rauschgiftkriminalität" sowie in den Planungen zur Umsetzung der dritten PIAV-Stufe "Cybercrime, Sexualdelikte und Eigentums- und Vermögensdelikte". Weitere Deliktsbereiche sollen sukzessive bis zum Jahre 2020 realisiert werden.
Die Innenministerkonferenz hat mit ihrem wegweisenden Beschluss aus November 2016 die Voraussetzungen für eine umfassende grundlegende Modernisierung der polizeilichen Informationsarchitektur geschaffen. Sie begrüßte dabei entsprechende Initiativen wie den Aufbau des PIAV für operative und strategische Zwecke. PIAV ist ein Herzstück dieser neuen Informationsarchitektur.
Da PIAV einen Mehrwert für die Kriminalitätsbekämpfung in ganz Europa darstellt, werden die PIAV-Projekte der Länder und des Bundes durch den Fond für die Innere Sicherheit der Europäischen Union (ISF) gefördert.

PIAV


PIAV


Europäische Informationssysteme

Auch auf europäischer Ebene gibt es verschiedene Dateien und Fahndungssysteme, die für die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden unentbehrlich sind. Beispiele sind das Schengener Informationssystem (SIS) oder das Europol Information System (EIS) von Europol.

Internationale Informationssysteme

Auf internationaler Ebene sind vor allem die Informationssysteme von Interpol wichtiges Mittel der Zusammenarbeit und des Austauschs.

FAQ zu Datenspeicherungen im BKA