Bundeskriminalamt (BKA)

Schleusungs­krimi­nalität

Schleusung Schleusung

Die Entwicklung illegaler Migration sowie insbesondere der Schleusungskriminalität in Deutschland hängt maßgeblich von der Wirtschafts- und Sicherheitslage in den Herkunftsstaaten ab (Push-Faktoren). Änderungen der wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen in den Herkunfts-, Transit- und Zielstaaten haben eine entsprechende Entwicklung der Migrationsbewegung zur Folge.

Seit Sommer 2015 findet eine massenhafte Migrationsbewegung aus dem Nahen Osten und Afrika nach Mittel- und Nordeuropa statt. Die Migranten nehmen dabei auf unterschiedlichen Routen lange und teilweise sehr gefährliche Wege auf sich oder bedienen sich zur Erreichung des Ziellandes der Unterstützung von Schleusern.

Schleusung ist für Deutschland in § 96 „Einschleusen von Ausländern“ und § 97 „Einschleusen mit Todesfolge; gewerbs- und bandenmäßiges Einschleusen“ des Aufenthaltsgesetzes normiert. Darunter ist das Herbeiführen der unerlaubten Einreise einer Person in einen Vertragsstaat, dessen Staatsangehöriger diese nicht ist oder in dem sie keinen ständigen Aufenthalt hat, mit dem Ziel, sich unmittelbar oder mittelbar einen finanziellen oder sonstigen materiellen Vorteil zu verschaffen, zu verstehen. Nicht jeder Migrant, der irregulär nach Deutschland gelangt, ist somit auch gleichzeitig geschleust worden. Schleuserangebote werden regelmäßig auf Migrationsetappen genutzt, die nur schwer für einzelne Personen zu überwinden sind. Hierzu gehört zum Beispiel die Reise über das Mittelmeer.

Da es sich bei der Schleusungskriminalität um ein komplexes, international verflochtenes und sehr dynamisches Kriminalitätsphänomen handelt, ist ein behördenübergreifender, internationaler Ansatz bei der Bekämpfung unabdingbar. In Deutschland gibt es verschiedene operative und strategische Kooperationsformen, in die sich das BKA einbringt, um der Schleusungskriminalität erfolgreich zu begegnen. Darüber hinaus ist das BKA insbesondere aufgrund seiner Zentralstellenfunktion Teil/Partner der internationalen Zusammenarbeit. Es arbeitet sowohl aktiv mit Europol und Interpol als auch darüber hinaus direkt mit wichtigen Transit- und Herkunftsstaaten zusammen.

Illegale Migration kann langfristig nur durch politische und wirtschaftliche Maßnahmen in den Herkunfts- und Transitstaaten reduziert werden, grenzpolizeiliche Maßnahmen alleine reichen dafür nicht aus.

Im Jahr 2015 wurden insgesamt 402.741 Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz (AufenthG), das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) und das Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern (FreizügG/EU) verzeichnet. Dies beschreibt einen deutlichen Anstieg (+157%) gegenüber dem Vorjahr (156.396 Verstöße). Im Zusammenhang mit diesen Verstößen wurden insgesamt 389.407 (+167%) Tatverdächtige registriert. Der größte prozentuale Zuwachs ist bei Tatverdächtigen aus Afghanistan, Albanien und dem Irak zu verzeichnen.

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