Bundeskriminalamt (BKA)

Geldwäsche

Beinahe jede kriminelle Aktivität wird mit dem Ziel Profit zu generieren ausgeführt. Geldwäsche ist für die Straftäter dabei von wesentlicher Bedeutung.

Ziel von Geldwäsche

Geldwäsche hat das Ziel, illegal erlangte Vermögenswerte dem Zugriff der Strafverfolgungsbehörden zu entziehen. Dem Täter sollen im Ergebnis erklärbare und scheinbar legale Vermögenswerte zur Verfügung stehen, die keinen Rückschluss auf Straftaten zulassen.

Wie funktioniert Geldwäsche?

Geldwäsche ist keine einzelne Handlung, sondern vielmehr ein Prozess, der sich in drei Tatphasen unterteilen lässt.

  1. Die erste Phase ist die Platzierungsphase. Hierbei wird das inkriminierte Geld erstmals in den legalen Wirtschaftskreislauf eingebracht. Dies erfolgt in den meisten Fällen durch die Einzahlung größerer Summen an Bargeld bei Kreditinstituten. Das Risiko entdeckt zu werden, ist in dieser Phase besonders hoch.
  2. Die zweite Phase ist die Verschleierungsphase. Sie ist komplex und zieht häufig internationale Finanztransaktionen mit sich. Hauptziel dieser Phase ist es, die illegal erworben Gelder von ihrer Quelle zu trennen, dadurch die Papierspur zu verdunkeln und jede Verbindung zu dem ursprünglichen Delikt abzubrechen. Während der meist grenzüberschreitenden Transaktionen bleiben die Gelder in Bewegung, um nicht entdeckt zu werden. Schlupflöcher in beispielsweise Rechtsvorschriften der jeweiligen Länder werden genutzt.
  3. Die dritte und letzte Phase ist die Integrationsphase. Hier gelangt das Geld aus einer scheinbar legalen Quelle erneut zum Straftäter. Ziel ist es, das Geld mit dem Straftäter wieder zu vereinen ohne dabei Aufmerksamkeit zu erregen und dem Geld den Anschein einer legalen Herkunft zu verleihen. Im Anschluss kann eine Reinvestition in den legalen Wirtschaftskreislauf über beispielsweise den Erwerb von Luxusgütern erfolgen.

Rechtliches

Geldwäsche wird nach deutschem Strafrecht mit einer Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren und in besonders schweren Fällen mit einer Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren geahndet (§ 261 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 4 Satz 1 StGB). Eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe droht, wenn leichtfertig nicht erkannt wird, dass ein Gegenstand aus einer Tat des Vortatenkataloges des § 261 Abs. 1 StGB stammt (§ 261 Abs. 5 StGB).

Die meisten europäischen sowie nicht europäischen Strafverfolgungsbehörden, Deutschland mit eingeschlossen, müssen erst die Vortat zur Geldwäsche nachweisen, um eine Verurteilung der Täter wegen Geldwäsche zu erreichen. Unerklärbare Vermögenswerte sind nicht ausreichend. Vielmehr muss eine Verbindung zwischen verdächtigen Finanzmitteln ohne erkennbare legale Quelle und einer Vortat hergestellt werden können. Kann dieser Zusammenhang nicht bewiesen werden, kommt es ggf. zu Verurteilungen wegen leichtfertiger Geldwäsche aufgrund einer Tätigkeit als Finanzagent mit Betrug bzw. Computerbetrug als Vortat.

Ermittlungen

Die Geldwäschebekämpfung in Deutschland kann über verfahrensintegrierte sowie verfahrensunabhängige Finanzermittlungen erfolgen.

Verfahrensintegrierte Finanzermittlungen haben zum Ziel, Vermögenswerte aufzuspüren und die Geldwäschehandlungen im Rahmen eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens zu erkennen.

Bei verfahrensunabhängigen Finanzermittlungen werden verdächtige Finanztransaktionen durch Auswertungen und Ermittlungen unabhängig von einem konkreten Grunddelikt geführt. Ziel ist die Identifizierung einer Vortat nach § 261 StGB sowie der Ermittlung der Geldflüsse.