Bundeskriminalamt (BKA)

Zen­tral­stel­le für die Be­kämp­fung von Kriegs­ver­bre­chen und wei­te­ren Straf­ta­ten nach dem Völ­ker­straf­ge­setz­buch (ZBKV)

Die "Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch" (ZBKV) im Bundeskriminalamt ermittelt im Auftrag des Generalbundesanwaltes bei Straftaten gegen das Völkerstrafrecht. Sie ist als die deutsche kriminalpolizeiliche "War Crimes Unit" in die Abteilung Polizeilicher Staatsschutz integriert.

Der tragende Leitgedanke aller "War Crimes Units" lautet:

"No safe haven for the perpetrators and no impunity".

Das bedeutet: Deutschland darf kein sicherer Ort und Rückzugsraum für Völkerstraftäter sein, einer Straflosigkeit muss entgegengewirkt werden. Zudem ist den in Deutschland lebenden Opfern eine rechtskonforme Aufarbeitung ihrer erlebten Verfolgung zu ermöglichen.


Nationale und internationale Kooperation

Grabstein Grabstein Grabstein in einer Völkermord-Gedenkstätte in Ruanda – Symbol für die Gräueltaten des Genozids 1994. Die ZBKV ermittelt im Auftrag des Generalbundesanwaltes, um einer Straflosigkeit solcher Verbrechen entgegenzuwirken.

Auf nationaler Ebene steht die ZBKV in engem Informationsaustausch u.a. mit dem Generalbundesanwalt (GBA), dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), dem Bundesamt für Justiz (BfJ), dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) sowie den ZBKV-Ansprechstellen der Landeskriminalämter und der Bundespolizei.

International findet eine enge Kooperation vor allem mit den für die Verfolgung von Völkerstraftaten zuständigen "War Crimes Units" ausländischer Polizeibehörden (zusammengeschlossen im "EU Genocide Network", mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC), mit Europol und Interpol statt.