Ob Bauanleitungen für Sprengsätze, Konstruktionszeichnungen für Waffen oder Hinweise zur Auswahl von Tatmitteln und -zielen – die Ermittlungsbehörden finden bei Durchsuchungsmaßnahmen regelmäßig solche und ähnliche Dokumente. Ihre Verbreitung über das Internet und soziale Medien durch terroristische Organisationen wie den selbsternannten Islamischen Staat (IS) und Al-Qaida, aber auch deren Unterstützer ist Kalkül: Radikalisierte Personen sollen so zur Begehung von Anschlägen bewegt und bei ihrer Tatausführung unterstützt werden.

Ein internationaler Verbund von 13 EU-Mitgliedstaaten, fünf Nicht-EU-Staaten, der European Union Internet Referral Unit (EU IRU), dem European Counter Terrorism Centre bei EUROPOL sowie dem Bundeskriminalamt (BKA) ist am 02.07.2020 zum zweiten Mal gegen die Verfügbarkeit derartiger Anleitungen im Netz vorgegangen. Dabei identifizierten Experten der teilnehmenden Polizeibehörden vom 8. Juni 2020 bis zum 2. Juli 2020 die einschlägigen Inhalte im Internet und stellten diese sicher. Insgesamt wurden 1.906 Links an die Serviceprovider zur Löschung gemeldet. Darunter auch 837 Links, die das Bundeskriminalamt identifiziert und übermittelt hat.

Sven Kurenbach, Leiter der Abteilung „Islamistisch motivierter Terrorismus/Extremismus“ (TE) im BKA:
„Der gemeinsam mit EUROPOL organisierte zweite ‚Joint Action Day‘ gegen terroristische Inhalte im Internet unterstreicht einmal mehr die enorme Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen die ständige Bedrohung durch den weltweiten islamistischen Terrorismus. Die durchgeführten Maßnahmen zur Löschung solcher Anleitungen sind weiterhin ein wichtiger und wirkungsvoller Beitrag zur Verhinderung von schwersten terroristischen Straftaten.“

Hintergrund:
Im November 2019 fand der erste Joint Action Day zur Löschung von Anleitungen zum Bombenbau im Internet bei Europol statt. Damals wurden insgesamt 1.733 Links an Online Serviceprovider mit der Anregung zur Löschung gemeldet. Wegen des Erfolgs dieser Veranstaltung wurde eine zweite Maßnahme gestartet, die ebenfalls Anleitungen zur Waffenherstellung sowie Publikationen zu Angriffstaktiken und zur Auswahl von Anschlagszielen umfasst und die den gesamten Bereich der Politisch Motivierten Kriminalität abdeckt.