Quelle: BKA
Die anhaltend hohe Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus sowie eine zunehmende Zahl von Anschlägen und Anschlagsversuchen in verschiedenen europäischen Staaten war Anlass für ein außerordentliches Treffen der Polizeichefs der EU-Mitgliedsstaaten, Norwegens sowie der Schweiz in Berlin.
Auf Einladung des Bundeskriminalamtes (BKA) und der europäischen Polizeibehörde Europol tauschten sich vom 07. bis 08. Februar 2017 die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Konferenz im Weltsaal des Auswärtigen Amtes zur aktuellen Sicherheitslage und dem jüngsten Anschlagsgeschehen in den einzelnen Staaten sowie daraus abgeleiteten Handlungserfordernissen in der Terrorbekämpfung aus. Zudem berieten sie über Möglichkeiten, wie die polizeiliche Zusammenarbeit innerhalb Europas bei der Bekämpfung dieses Phänomens künftig stärker von zentraler Stelle aus koordiniert und der Austausch polizeilicher Informationen auch durch eine Anpassung der bestehenden Dateienlandschaft verbessert werden kann.
Die Polizeichefs sprachen sich dafür aus, europaweit eine stärkere Koordinierung der polizeilichen Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung bei Europol voranzutreiben. Hierzu soll das dortige European Counter Terrorism Centre (ECTC) zu einem zentralen Service-Dienstleister für die Mitgliedstaaten ausgebaut und ein sogenanntes Operational Steering Board eingerichtet werden. Besetzt mit den Leitern der Terrorismusabwehrabteilungen der nationalen Zentralstellen soll dort die Arbeit des ECTC strategisch ausgestaltet und koordiniert werden. Hierzu gehört auch die Einrichtung von staatenübergreifenden Teams, die sich gemeinsam identifizierter Schwerpunktthemen annehmen und kurzfristig Handlungsempfehlungen und Maßnahmen für eine verbesserte Bekämpfung des internationalen Terrorismus entwickeln.
BKA-Präsident Holger Münch: "Terroristen sind heute äußerst mobil. Sie arbeiten in internationalen Netzwerken zusammen und nutzen alle Vorteile moderner Kommunikationstechnik. Wir können bei der Bekämpfung von Terrorismus nur erfolgreich sein, wenn alle europäischen Sicherheitsbehörden eng - und noch stärker als bisher - von zentraler Stelle koordiniert zusammenarbeiten. Die jüngsten Anschläge in Europa haben gezeigt, dass insbesondere der Informationsaustausch weiter beschleunigt und die europäischen Informationssysteme besser vernetzt werden müssen. Die Einrichtung eines Operational Steering Boards bei Europol ist ein weiterer wichtiger Baustein für ein handlungsstarkes Sicherheitsnetzwerk in Europa."
Europol-Direktor Rob Wainwright: "Europa ist mit der größten terroristischen Bedrohung seit mehr als zehn Jahren konfrontiert. Die zunehmende Internationalisierung von Terrorgruppen und deren Aktivitäten erfordern eine immer engere Zusammenarbeit zwischen den zuständigen Strafverfolgungsbehörden in ganz Europa. Zu diesem Zweck wurde das Europäische Zentrum für Terrorismusbekämpfung (European Counter Terrorism Centre, ECTC) bei Europol eingerichtet. Ich freue mich über das von den Polizeichefs beim Treffen in Berlin ausgedrückte Vertrauen in die Arbeit dieses Zentrums und über ihr eindeutiges Bekenntnis zur einer noch intensiveren Zusammenarbeit."
Quelle: BKA