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Abteilung "Schwere und Organisierte Kriminalität" (SO)

Festnahme, hier Abführung  per Handschellen

Die Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität (SO) bekämpft die Schwere und international Organisierte Kriminalität in priorisierten Deliktsbereichen:

  • Cyberkriminalität,
  • Gewalt- und Schwerkriminalität,
  • Eigentumskriminalität,
  • Rauschgiftkriminalität,
  • Wirtschafts- und Finanzkriminalität.

Dies erfolgt in Form von Auswertungen und Ermittlungen, aber auch durch kriminalpolitische unterstützende Beratung bei Gesetzesvorhaben und intensive internationale und nationale Zusammenarbeit (Zentralstellenfunktion).

Kraft originärer Zuständigkeit nimmt die Abteilung SO polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung z.B. in Fällen des international organisierten ungesetzlichen Handels mit Waffen, Munition, Sprengstoffen, Betäubungsmitteln oder Arzneimitteln und der international organisierten Herstellung und Verbreitung von Falschgeld wahr, die eine Sachaufklärung im Ausland erfordern. Die Bekämpfung der international organisierten Geldwäsche und besonders schwerer Fälle der Computersabotage, soweit diese sich gegen die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen sicherheitsempfindliche Stellen von lebenswichtigen Einrichtungen richtet, fällt ebenfalls in den Aufgabenbereich.
Schwerpunkte von eigenen Ermittlungsverfahren sind aktuell Straftaten in denen das Internet Tatort und Tatmittel ist. Dies betrifft insbesondere die Bereiche der Verbreitung von Kinderpornografie, sexueller Missbrauch, Waffen, Rauschgift, Falschgeld etc..

Die Abteilung SO fokussiert sich nicht allein auf „klassische OK-Phänomene“, wie italienische Mafia-Organisationen, Drogenkartelle oder kriminelle Rockergruppierungen. Bei einer Vielzahl von Phänomenen sind Tatbegehungen festzustellen, die an der Schwelle zur OK ("OK-Vorfeld") stehen, wie beispielsweise der Wohnungseinbruchsdiebstahl oder der "Call Center Betrug" durch organisierte Tätergruppierungen. Dies stellt eine neue Herausforderung für die Polizeien in Bund und in den Ländern dar. In der Abteilung SO ist daher neu die Koordiniierungsstelle OK ("KOST-OK") eingerichtet worden.
Durch diese Stelle wird flexibel und wirkungsorientiert auf neue oder sich zukünftig abzeichnende OK-Phänomene reagiert, die für mehrere Bundesländer oder von nationaler oder internationaler Bedeutung sind. Die "KOST-OK" fungiert im Sinne der nationalen Schwerpunktsetzung auch als Scharnier zwischen regionalen/nationalen und europäischen/internationalen Kooperationspartnern und beinhaltet die Möglichkeit für die Länder besondere Expertise des BKA in gemeinsamen Schwerpunkten bei operativen und analytischen Auswerteprojekten und Ermittlungsverfahren zu nutzen.

Ein Beispiel für die eng verzahnte und hervorragende internationale Zusammenarbeit der Abteilung SO mit ausländischen Behörden stellen auch die sich am 13. November 2015 in der Pariser Innenstadt ereigneten islamistisch motivierten Terroranschläge dar. Hier arbeitete das Referat SO 11 eng mit der Abteilung Staatsschutz des BKA zusammen. Daneben nimmt SO 11, wie alle anderen Auswertereferate bei der Abteilung SO vergleichbar, die Aufgaben des BKA im Rahmen seiner Zentralstellenfunktion mit Fachexpertise im Bereich Waffen- / Munition- und Sprengstoffkriminalität wahr. Dies erfolgte im nationalen als auch im internationalen Kontext.

Die Abteilung SO befasst sich außerdem aktuell intensiv mit den gewalttätigen Auseinandersetzungen in mehreren deutschen Städten in der Silvesternacht 2015/2016. Hierbei kam es in einem bis dahin noch nicht festgestelltem Ausmaß zu Übergriffen sexueller Art im öffentlichen Raum, begangen durch Personengruppen. Darüber hinaus ereigneten sich Eigentumsdelikte, zum Teil in Kombination mit sexuellen Übergriffen. Auf Grund dessen wurde das Bundeskriminalamt bzw. die Abteilung SO beauftragt, eine Bund-Länder-Projektgruppe einzurichten. Ziel der Projektgruppe - bestehend aus acht Bundesländern, der Bundespolizei und dem BKA – ist es, für dieses neue Kriminalitätsphänomen eine qualifizierte Phänomenanalyse zu erstellen, geeignete Bekämpfungsansätze zu entwickeln und Handlungserfordernisse zu erarbeiten.“
Insgesamt zeichnet sich der Bekämpfungsansatz der Abteilung SO durch eine enge Verzahnung von Ermittlung und Auswertung sowie durch die Kooperation mit Behörden und Einrichtungen im In- und Ausland aus. Die Zusammenarbeit im europäischen Raum – insbesondere mit Europol – ist dabei von prioritärer Bedeutung. Das sicherheitsbehördliche Netzwerk wird unterstützt durch eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, insbesondere den sogenannten "Global Player"-Konzernen, denn die Kooperation mit führenden Wirtschaftsunternehmen gewinnt mit Blick auf den erweiterten Sicherheitsbegriff zunehmend an Bedeutung, wie die Bekämpfung von Cybercrime zeigt.
Die Abteilung SO mit ihren vielfältigen Aufgaben bedient somit ein weit gefasstes Spektrum an Formen der Schweren und Organisierten Kriminalität.



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