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Abteilung "Schwere und Organisierte Kriminalität" (SO)

Festnahme, hier Abführung  per Handschellen

Die Abteilung Schwere und Organisierte Kriminalität (SO) bekämpft die international organisierte Kriminalität in den priorisierten Deliktsbereichen Gewalt- und Schwerkriminalität, Rauschgiftkriminalität, Wirtschafts- und Finanzkriminalität, Eigentumskriminalität, Fälschungskriminalität sowie Informations- und Kommunikationskriminalität (Cyberkriminalität), unterstützt durch die entsprechenden Fachdienststellen sowie durch die intensive, fallübergreifende operative Auswertung.

Kraft originärer Zuständigkeit nimmt die Abteilung SO polizeiliche Aufgaben auf dem Gebiet der Strafverfolgung z.B. in Fällen des international organisierten ungesetzlichen Handels mit Waffen, Munition, Sprengstoffen, Betäubungsmitteln oder Arzneimitteln und der international organisierten Herstellung und Verbreitung von Falschgeld wahr, die eine Sachaufklärung im Ausland erfordern. Die Bekämpfung der international organisierten Geldwäsche und besonders schwerer Fälle der Computersabotage, soweit diese sich gegen die innere und äußere Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland oder gegen sicherheitsempfindliche Stellen von lebenswichtigen Einrichtungen richtet, fällt ebenfalls in den Aufgabenbereich.

Neben diesen Ermittlungstätigkeiten nimmt die Abteilung im Rahmen ihrer Funktion als Zentralstelle auch die Auswertung aller wichtigen Meldungen über Straftaten und Straftäter wahr. So werden in den Delikts- bzw. Phänomenbereichen der Schweren und Organisierten Kriminalität jährlich Bundeslagebilder erstellt, mit dem Ziel einer Bewertung der Bedeutung des jeweiligen Phänomens für die Kriminalitätslage in Deutschland.

Insgesamt zeichnet sich der Bekämpfungsansatz durch eine enge Verzahnung von Ermittlung und Auswertung sowie durch die Kooperation mit Behörden und Einrichtungen im In- und Ausland aus. Dieses sicherheitsbehördliche Netzwerk wird unterstützt durch eine zielgerichtete Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft, insbesondere den sogenannten "Global Player"-Konzernen, denn die Kooperation mit führenden Wirtschaftsunternehmen gewinnt mit Blick auf den erweiterten Sicherheitsbegriff zunehmend an Bedeutung.

Bei umfangreichen Verfahren ermitteln die Kriminalbeamten und -beamtinnen der Abteilung SO oft mit Unterstützung von Spezialisten verschiedener Fachreferate im BKA, Fachdienststellen in den Bundesländern sowie von Ermittlungsbehörden ausländischer Staaten.

Dazu ein konkretes Beispiel:

Angesichts vermehrter Manipulationen an sogenannten Point of Sale-Kassenterminals (POS-Terminals) mit Zahlungsfunktion - die Zahlung erfolgt per ec-cash mit PIN-Eingabe oder mittels elektronischem Lastschriftverfahren - in Bau- und Gartenmärkten ermittelte das BKA im Auftrag mehrerer Staatsanwaltschaften gegen rumänische Täterbanden wegen des Ausspähens von Daten und der Fälschung von Zahlungskarten.
In diesem Zusammenhang wurden u.a. manipulierte POS-Terminals aus verschiedenen europäischen Staaten begutachtet. Die Untersuchungen der in Deutschland manipulierten Geräte ergaben dabei Tatzusammenhänge zu gleichartigen Begehungsweisen, die zuvor aus Österreich, der Schweiz und aus Schweden gemeldet worden waren.
Nach ersten, vereinzelten Festnahmen konnten im Rahmen umfangreicher Observationsmaßnahmen Vorbereitungshandlungen zur Manipulation eines Zahlungskartenterminals in einem Baumarkt in Nürnberg beobachtet werden. Dies führte zur Festnahme von sechs rumänischen Staatsangehörigen durch Beamte des BKA. Elektronische Bauteile sowie weitere Utensilien zur Manipulation von POS-Terminals konnten sichergestellt werden. Unter den Festgenommenen befand sich auch derjenige Täter, der aufgrund übereinstimmender DNA- und Fingerspuren verdächtigt wurde, als Techniker für nahezu alle POS-Terminal-Manipulationen in Deutschland und bei weiteren Fällen in der Schweiz und Österreich verantwortlich zu sein. Er wurde vom Landgericht Frankfurt/Main zu einer Freiheitsstrafe von 7 ½ Jahren verurteilt, der höchsten Strafe, die bisher von einem deutschen Gericht in einem Zahlungskartenverfahren ausgesprochen wurde.
Nachdem zuvor bei den in Deutschland bekannt gewordenen Manipulationen ein Schaden in Höhe von über vier Millionen Euro entstand, waren seit der Festnahme dieser Tätergruppe in Deutschland keine weiteren derartigen Manipulationen von POS-Terminals mehr zu verzeichnen. Die durch die Ermittlungen des BKA gewonnenen Erkenntnisse führten zudem im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zu weiteren Festnahmen in Rumänien, Österreich und Spanien.

Die Verfahrensintegrierte Vermögensabschöpfung (VIVA) verfolgt das Ziel, Vermögenswerte aus illegalen Geschäften zu ermitteln und vorläufige Sicherungsmaßnahmen zu initiieren. Damit entzieht sie den Tätern nicht nur den Profit, sondern verhindert auch die Investition dieser Gewinne in neue kriminelle Vorhaben.

Als Schnittstelle der nationalen und internationalen Zusammenarbeit agiert die Zentralstelle Kinderpornografie. Hier wird nach Kinderpornografie in den Medien recherchiert und fallbezogen werden Informationen über Hersteller, Verbreiter und Opfer erhoben und aufbereitet. Dem Internet kommt dabei eine immer größere Bedeutung zu. Ziel der Maßnahmen des BKA ist es, sowohl Täter als auch Opfer des sexuellen Missbrauchs zu identifizieren.

Die Ermittlungsarbeit im Bereich der Schweren und Organisierten Kriminalität wird von der Zentralstelle für anlassunabhängige Recherchen in Datennetzen (ZaRD) auf technisch hohem Niveau unterstützt. Ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter recherchieren anlassunabhängig in Datennetzen, vor allem im Internet, nach strafrechtlich relevanten Inhalten (sogenannte "Streife im Netz"). Die Einrichtung dieser Dienststelle ist zu einem wirksamen Mittel im Kampf gegen die Kriminalität im Internet, u.a. die Verbreitung von Kinderpornografie, geworden.

Eine erfolgreiche Kriminalitätsbekämpfung erfordert ein intensives Zusammenwirken verschiedener Behörden und Institutionen über die einzelfallbezogene Kooperation hinaus. Hierzu wurden neue Formen der Zusammenarbeit entwickelt. Sie reichen von der Gemeinsamen Finanzermittlungsgruppe (GFG) des BKA und des ZKA über die Grundstoffüberwachungsstelle (GÜS) des BKA und des ZKA bis hin zur Zentralstelle für Geldwäsche-Verdachtsanzeigen (Financial Intelligence Unit FIU-Deutschland).

Die Abteilung SO mit ihren vielfältigen Fachreferaten verfügt somit insgesamt über ein gutes Instrumentarium, um einer effizienten Bekämpfung der Schweren und Organisierten Kriminalität mit all ihren Facetten gerecht zu werden.



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