Abteilung "Internationale Koordinierung" (IK)

Aufgrund der Bedrohung durch den weltweiten Terrorismus, aber auch angesichts einer zunehmenden Internationalisierung der Organisierten Kriminalität, kommt der polizeilichen Zusammenarbeit über Staatsgrenzen hinweg immer größere Bedeutung zu. Deshalb wurde beim BKA zum 01.01.2005 die Abteilung Internationale Koordinierung (IK) eingerichtet, in der das bis dahin von verschiedenen Abteilungen des BKA wahrgenommene internationale Aufgabenspektrum stärker gebündelt wurde und seine internationale Ausrichtung weiter intensiviert wird.

Im Bereich Früherkennung der Abteilung IK werden weltweit verstreute Informationen aus einer Vielzahl von Quellen danach bewertet, ob sich Anhaltspunkte für Auswirkungen auf die Kriminalitäts- und Sicherheitslage in Deutschland erkennen lassen. Ziel der Früherkennung ist es, bereits schwache Signale möglicher Kriminalitätsentwicklungen aufzufangen, damit das BKA frühzeitig reagieren und im Rahmen einer systematischen strategischen Planung erforderliche Gegenmaßnahmen ergreifen kann.

Eine wichtige Rolle spielen zudem die Verbindungsbeamten als bewährtes Instrument der weltweiten Informationsgewinnung und des Informationsaustausches. Derzeit sind 66 Verbindungsbeamtinnen und -beamte des BKA in 50 Staaten an 53 Standorten im Einsatz. Sie tauschen Informationen zum Zweck der Strafverfolgung und Gefahrenabwehr aus und arbeiten bei Ermittlungsverfahren, die Bezüge nach Deutschland aufweisen, mit den Behörden vor Ort zusammen.

Neben der Unterstützung der Fallarbeit erheben sie auch strategisch wichtige Informationen, insbesondere im Bereich der Rauschgift- und OK-Bekämpfung sowie des internationalen Terrorismus.

Ein weiterer Bereich der Abteilung koordiniert die Zusammenarbeit der deutschen Polizeibehörden mit den relevanten europäischen und internationalen Organisationen:

• Das BKA ist für Deutschland Nationales Zentralbüro der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (IKPO-Interpol), einem Zusammenschluss aus weltweit 188 Mitgliedstaaten zur gegenseitigen Unterstützung der jeweiligen Polizeibehörden; das Zentralbüro gewährleistet den schnellen und sicheren Informationsaustausch mit Interpol und den Länderpolizeien.
• Ein weiterer wichtiger Kooperationspartner des BKA ist das Europäische Polizeiamt Europol in Den Haag, in dem alle 27 Mitgliedstaaten der EU sowie weitere außereuropäische Länder präsent sind. Das BKA ist hier ebenfalls die nationale Stelle für Deutschland. Spezielle Verbindungsbeamte, sogenannte Europol-Liaison Officers (ELOs), gewährleisten zusätzlich die Anbindung an die nationalen Zentralen.
• Zusätzlich verfolgt IK die Diskussionen und Entscheidungen der Europäischen Union zu Fragen der Inneren Sicherheit, um eine aktuelle Beratung im BKA zu gewährleisten.

Die Weiterentwicklung der Rechtsgrundlagen für die internationale polizeiliche Zusammenarbeit, die sowohl nationale Vorschriften als auch internationale Verträge umfassen, stellt ebenfalls eine Aufgabe der Abteilung dar. Hier berät das BKA die politischen Entscheidungsträger unter anderem bei der Vorbereitung völkerrechtlicher Verträge zwischen Deutschland und seinen ausländischen Kooperationspartnern und trägt dafür Sorge, dass die polizeilichen Bedürfnisse ausreichend Berücksichtigung finden.

Die Europäische Union fördert nicht nur die polizeiliche Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, sondern auch die Verbesserung der polizeilichen Standards in Staaten, die sich der EU annähern. Das BKA hat daher vor dem Hintergrund seiner internationalen Kompetenz seine Aktivitäten intensiviert, diese Fördermöglichkeiten im Sinne der deutschen Sicherheitspolitik zu nutzen. Dazu berät IK die Bedarfsträger innerhalb des BKA in allen Belangen der EU-Förderung und unterstützt bei der anschließenden Durchführung dieser Projekte.

Zudem unterstützt das BKA im Rahmen friedenssichernder und -erhaltender Maßnahmen der internationalen Staatengemeinschaft den (Wieder-)Aufbau und die Aus- und Fortbildung lokaler Polizeikräfte in Krisenregionen. Für einen eigens dafür eingerichteten Personalpool für Auslandsverwendungen wird kompetentes Personal systematisch ausgewählt, vorbereitet und während und nach dem Einsatz betreut. So engagiert sich das BKA z.B. in Afghanistan beim Wiederaufbau und stellt Personal für die EU-Polizeimission zur Verfügung. Außerdem bildet das BKA derzeit irakische und palästinensische Polizisten aus und unterstützt weitere UN- und EU-Missionen, etwa auf dem Balkan.

Auch außerhalb von Friedensmissionen gewinnt die Aufbauhilfe für ausländische Sicherheitsbehörden zunehmend an Bedeutung. Dies kann Aus- und Fortbildungsmaßnahmen, Führungskräftesymposien oder Stipendiatenprogramme für Angehörige ausländischer Sicherheitsbehörden in Deutschland umfassen.

Diese Aktivitäten können durch Ausstattungshilfe für ausländische Sicherheitsbehörden flankiert werden, beispielsweise durch die Bereitstellung von Kommunikationstechnik, optischen Geräten zur Beweissicherung oder Spezialgeräten zur Durchführung kriminaltechnischer Untersuchungen.

Auch die enge Zusammenarbeit mit der Mitteleuropäischen Polizeiakademie (MEPA), einer zentralen Fortbildungseinrichtung acht europäischer Staaten, verfolgt das Ziel, die gemeinsame Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität weiter zu verbessern. IK nimmt die Funktion der Nationalen Verbindungsstelle der MEPA wahr und vertritt das BKA in allen Gremien der MEPA.

Durch die Aus- und Fortbildungsaktivitäten für Angehörige ausländischer Sicherheitsbehörden leistet IK gemeinsam mit den Fachabteilungen einen wesentlichen Beitrag, dass Straftaten nicht erst im Inland, sondern in den Ursprungsländern der Organisierten und Rauschgiftkriminalität sowie des internationalen Terrorismus bekämpft werden (sogenannte "Vorverlagerungsstrategie").