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Information zur Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (ZBKV)

Die Bekämpfung von Verstößen gegen das Völkerstrafrecht und somit die schwersten Verbrechen, welche die internationale Gemeinschaft als Ganzes berühren, gewinnt auf nationaler Ebene immer mehr Bedeutung.

Deutschland ist seinen internationalen Verpflichtungen nachgekommen und hat 2002 das eigenständige Völkerstrafgesetzbuch (VStGB) geschaffen.
Danach sind die folgenden Verbrechen strafbar:

  • Völkermord,
  • Verbrechen gegen die Menschlichkeit,
  • Kriegsverbrechen.

Im Bundeskriminalamt wurde die Zentralstelle für die Bekämpfung von Kriegsverbrechen und weiteren Straftaten nach dem Völkerstrafgesetzbuch (ZBKV) geschaffen.
In der ZBKV werden Informationen über diese Straftaten zusammengetragen, analysiert und dem Generalbundesanwalt zur rechtlichen Würdigung und Einleitung entsprechender Ermittlungsverfahren vorgelegt.

Grundsätzlich besteht dabei gemäß § 1 des Völkerstrafgesetzbuches eine weltweite Zuständigkeit für die deutschen Strafverfolgungsorgane.
Schwerpunktmäßig wird allerdings nach solchen Tätern gefahndet, die Deutschland als "sicheren Hafen" und Ruheraum ausnutzen wollen.

Die notwendigen Ermittlungen werden durch die ZBKV im In- und auch im Ausland geführt.

Auf internationaler Ebene arbeitet die ZBKV bei der Bekämpfung von Verstößen gegen das Völkerstrafrecht intensiv mit INTERPOL, mit den "War Crimes Units" anderer Staaten, mit den ad-hoc Strafgerichtshöfen (z. B. dem Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien und dem Strafgerichtshof für Ruanda) und mit dem seit 2002 in Den Haag eingerichteten, ständigen Internationalen Strafgerichtshof (IStGH / ICC) zusammen.

Auf nationaler Ebene kooperiert die ZBKV mit den ZBKV-Ansprechstellen in den Staatsschutzdienststellen der Landeskriminalämter und bei der Bundespolizei.



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