Verbindungsbeamte des BKA im Ausland

Geschichte und Philosophie des Verbindungsbeamtenwesens

Die Entsendung von Verbindungsbeamten (VB) geht zurück auf das Aktionsprogramm der Bundesregierung zur Bekämpfung des Drogen- und Rauschmittelmissbrauchs und die in diesem Zusammenhang entwickelte Vorverlagerung der Abwehrlinie in die Rauschgiftherkunfts- und -transitländer, die sogenannte Vorverlagerungsstrategie.

Diese Strategie verfolgt im wesentlichen das Ziel, die Rauschgiftzufuhr nach Europa - insbesondere in die Bundesrepublik Deutschland - durch Sicherstellungen bereits im Herkunftsland zu unterbinden und gleichzeitig die Organisatoren und Händlerringe zu zerschlagen. Diese, zunächst auf die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität abgestimmte Strategie, lässt sich natürlich auf viele andere Kriminalitätsbereiche übertragen.

Das Aufgabenprofil der Verbindungsbeamten des BKA wurde im Laufe der Zeit immer wieder angepasst. Dies spiegelt sich auch im Wandel der Bezeichnungen der Verbindungsbeamten wider. Aus dem Rauschgiftverbindungsbeamten wurde durch Aufgabenerweiterung der BKA-VB.

Entsendekonzeption

Als am 12. April 1983 der erste Rauschgiftverbindungsbeamte des Bundeskriminalamtes seinen Dienst in Bangkok/Thailand antrat, war noch nicht abzusehen, dass sich die Zahl der Verbindungsbeamten im Laufe der nächsten 25 Jahre auf mehr als 60 erhöhen würde. Neben dem Erfolg dieses kriminalstrategischen Bekämpfungsinstruments sind vor allem die politischen Umwälzungen in Osteuropa Ende der achtziger und Anfang der neunziger Jahre und das sich daraus entwickelnde Zusammenarbeitsbedürfnis der deutschen Strafverfolgungsbehörden mit ihren neuen Partnerstaaten in Osteuropa für den enormen Anstieg der Zahl der entsandten Verbindungsbeamten verantwortlich.

Derzeit versehen 66 Verbindungsbeamtinnen und -beamte des BKA an 53 Standorten in 50 Ländern ihren Dienst an den deutschen Auslandsvertretungen.
Die Bundesrepublik Deutschland liegt damit im Vergleich an der Spitze in Europa.

Das Entsendevolumen und die hohen Kosten erfordern neben einer Prioritätensetzung eine ständige Effizienzkontrolle. Diese hatte in der Vergangenheit z.B. zur Konsequenz, dass Standorte aufgelöst, verlagert oder doppelt besetzt wurden. So können beispielhaft die Ereignisse des 11. September 2001 herangezogen werden, die sich in der Folgezeit nicht nur unmittelbar auf den Aufbau zusätzlicher Standorte sondern mittelbar auch auf die Priorisierung und Gewichtung der Aufgabenfelder der Verbindungsbeamten auswirkten.

Aufgaben des Verbindungsbeamten

• Die Verbindungsbeamten haben einen präventiven und repressiven Auftrag. Sie werden sowohl ermittlungsinitiierend als auch
• ermittlungsunterstützend tätig. Ihre Aufklärungs- und Unterstützungstätigkeit, ihre Informationssammlung und -auswertung und ihr
• sonstiger ermittlungsbezogener Einsatz orientieren sich in aller Regel an einem konkreten, polizeilich relevanten Sachverhalt.
• Darüber hinaus obliegt ihnen die strategische und taktische Beobachtung der Kriminalitätslage im Empfangsstaat bzw. der Region
• einschließlich der Maßnahmen zur Kriminalitätsbekämpfung, insbesondere der international organisierten Kriminalität. Die
• Verbindungsbeamten üben keine hoheitliche Tätigkeit in dem Empfangsstaat aus und haben bei ihrer Tätigkeit das Völkerrecht, das
• Recht des Empfangsstaates sowie die mit den Empfangsstaaten getroffenen Vereinbarungen zu beachten. Sie vertreten die Interessen
• der deutschen Polizei - insbesondere des BKA - und unterstützen sonstige deutsche Strafverfolgungsorgane.

Aufgaben besonderer Art

Im Rahmen der Zusammenarbeit der Staaten der Europäischen Union können die VB, die in Staaten außerhalb der EU eingesetzt sind, durch EU-Mitgliedstaaten in Anspruch genommen werden, soweit diese dort nicht mit eigenen Verbindungsbeamten vertreten sind.